Informations- und Gesprächsabend
Dienstag, den 29. 11. 2011 um 19.00 Uhr
im Gemeindezentrum der evangelischen Johanniskirchengemeinde Witten
Das Kernenergieprogram der Republik Polen und die
europäische Bürgerbeteiligung bei dem Umweltprüfungsverfahren
Eine Veranstaltung mit Claudia Baitinger vom BUND NRW e. V.
Das polnische Wirtschaftsministerium veröffentlichte im Januar 2011 das "Polnische Kernenergieprogramm" (Program Polskiej Energetyki Jadrowej). Entsprechend der polnischen Gesetze (Umweltinformationsgesetz) und dem internationalen Recht (SEA-Protokoll) wird für die polnische Planung zur Einführung der Kernenergie ein grenzüberschreitendes Strategisches Umweltprüfverfahren durchgeführt.
Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit in Berlin informierte am 5. Oktober 2011in einer Presseinformation darüber, dass die Bürgerinnen und Bürger der Bundesrepublik Deutschland hierzu bis zum 4. Januar 2012 ihre Stellungnahmen und Eingaben in deutscher Spreche einreichen können.
http://www.bmu.de/atomenergie_sicherheit/doc/47821.php
Erst am 25. Oktober 2011 informierte auch das nordrhein-westfälische Umweltministerium über das grenzüberschreitende Strategische Umweltprüfungsverfahren (SUP-Verfahren).
http://www.umwelt.nrw.de/ministerium/presse/presse_aktuell/presse111025.php
Wir begrüßen die Möglichkeit einer grenzüberschreitenden Anhörung der betroffenen Bürgerinnen und Bürger für Projekte, die eine grenzüberschreitende Umweltauswirkung haben können.
http://www.bmu.de/umweltvertraeglichkeitspruefung/kurzinfo/doc/6361.php
Theoretisch könnten wir auf Erfahrungen mit der Diskussion belgischer uoder niederländischer Kernkraftwerkspläne zurückgreifen. Praktisch sehen wir einen großen Informationsbedarf über das Verfahren, die polnischen Planungen zur Atomkraft sowie die möglichen Auswirkungen und die Alternativen.
Die Veranstaltung soll ganz praktische Informationen vermitteln, wie aus dem Recht zur Mitsprache eine Stellungnahme oder ein Einspruch entstehen kann.
Auf der Seite des Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit stehen Dokumente zur Verfügung, die einen Einblick in die Planungen zur Nutzung der Atomkraft geben.
Bereits im Jahr 2008 stellte die Bundeskanzlerin Merkel auf dem deutschen Katholikentag fest: Deutschland mache sich "lächerlich", wenn es sich dadurch ein "gutes Gewissen" machen wolle, dass Atom- und Kohlekraftwerke stillgelegt würden und gleichzeitig Strom, der aus denselben Energieträgern erzeugt worden sei, aus den Nachbarländern importiert werde.
Im Jahr 2011 beschloss die Regierung Merkel dann einen Ausstieg aus der deutschen Nutzung der Atomkraft.
Das Thema ist komplex, Diskussion, Meinungsbildung und Mitsprache sind wesentliche Elemente einer lebendigen Demokratie, die notwendig ist, um gesellschaftlich zu tragfähigen Lösungen zu kommen. Dies gilt heute über den nationalen Rahmen hinaus.
Diskutieren sie mit:
Zarnowiec
Einer der favorisierten möglichen Standtorte scheint der Ort Zarnowiec an der Ostsee zu sein, nordnordwestlich von Gdansk, ca. 100 Kilometer von Tczew entfernt. Hier wurde bereits einmal ein Atomkraftwerk gebaut, das aber nie in Betrieb ging. Das Projekt aus den 1970er Jahren wurde ab dem Jahre als ein 1860 MW Kraftwerk gebaut. Damals gab es Sicherheitsbedenken und Proteste der Bevölkerung die nach dem Unglück von Tschernobyl im Jahre 1986 nicht nachließen. Es kam zu regelmäßigen Demonstrationen und das Löschen von technischen Teilen des Reaktorbaus im Hafen von Gdynia wurde durch Blockaden verhindert. Ein Referendum, in dem sich die Mehrheit der teilnehmenden Bürgerinnen und Bürger gegen das Projekt aussprachen und die Einschätzung, des Wirtschaftsministeriums, dass das Kraftwerk überflüssig sei, brachten die Bauarbeiten zum Erliegen. Die Reste der Bauruine sind noch heute zu besichtigen, bilden aber mit den aktuell diskutierten Plänen möglichweise die Grundlage für ein neues, weitaus größeres Atomkraftwerksprojekt.
UMWELTVERTRÄGLICHKEITSSTUDIE DES POLNISCHEN KERNENERGIEPROGRAMMSPOTENTIELLE STANDORTE VON KERNKRAFTWERKEN |
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Empfohlene Standorte Reservestandorte Sonstige Vorschläge |
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