Antworten auf den Fragebogen vom 8. Januar 2019:
III.a Energie aus Steinkohle
Im Jahr 2018 wurde in der Bundesrepublik Deutschland der Aussteig aus der Förderung der Steinkohle vollzogen.
– Welche Größenordnung erreichen die staatlichen Subventionen für die deutsche Steinkohleförderung und Verwertung bisher in der Summe?
– Welche Kosten bleiben für die Zukunft für die deutschen Steuerzahler nach dem Ausstieg aus dem Steinkohlebergbau erhalten?
– Von welchem Zeitraum gehen Sie dabei aus?
– Bitte benennen Sie die Kosten in der Höhe und benennen Sie die Kostenstellen.
– Wird in der Bundesrepublik Deutschland weiterhin Steinkohle genutzt?
– Wo kommt diese Steinkohle her?
– Unter welchen Bedingungen wird diese Kohle gefördert?
– Welche Unterschiede gibt es hier zum deutschen Steinkohlebergbau?
– Welche Schlußfolgerungen ergeben sich für Sie daraus?
SPD: MdEP Dr. Dietmar Köster
SPD: SPD Fraktion im Rat bittet um Verlängerung der Frist
CDU: —
Bündnis 90/Die Grünen: Der Ortsverband Witten antwortete:
Bislang wird in Deutschland sowohl Steinkohle wie Braunkohle genutzt, diese teils aus Kolumbien, China und anderen Ländern importiert. Dort werden in einigen Fällen die deutschen Sicherheits- und Umweltstandards beim Abbau deutlich unterschritten. Wir wollen schnellstmöglich aus der Kohle aussteigen. Dabei ist es entscheidend, auf dem Weg zum Ausstieg möglichst wenig CO2 auszustoßen. Deshalb müssen die schmutzigsten Kraftwerke schnellstmöglich vom Netz. Das letzte Kohlekraftwerk sollte möglichst schon 2030 abgeschaltet werden.
Bislang sind an Subventionen in den Kohleabbau mehrere 100 Milliarden Euro geflossen, die "Ewigkeitskosten" sind nicht eindeutig zu beziffern, werden aber erheblich sein.
Bürgerforum: —
DIE LINKE: MdEP Cornelia Ernst
Im Jahr 2018 wurde in der Bundesrepublik Deutschland der Aussteig aus der Förderung der Steinkohle vollzogen.
– Welche Größenordnung erreichen die staatlichen Subventionen für die deutsche Steinkohleförderung und Verwertung bisher in der Summe?
Mehrere Milliarden an direkten Subventionen, und wenn man die Folgekosten durch den Klimawandel noch hinzurechnet, sind es noch sehr viel mehr.
– Welche Kosten bleiben für die Zukunft für die deutschen Steuerzahler nach dem Ausstieg aus dem Steinkohlebergbau erhalten?
Es werden Kosten für Renaturierung und für den Kampf gegen den Klimawandel anfallen.
– Von welchem Zeitraum gehen Sie dabei aus?
– Bitte benennen Sie die Kosten in der Höhe und benennen Sie die Kostenstellen.
– Wird in der Bundesrepublik Deutschland weiterhin Steinkohle genutzt?
Ja. 2015 wurden 55 Millionen Tonnen Steinkohle importiert.
– Wo kommt diese Steinkohle her?
– Unter welchen Bedingungen wird diese Kohle gefördert?
– Welche Unterschiede gibt es hier zum deutschen Steinkohlebergbau?
– Welche Schlußfolgerungen ergeben sich für Sie daraus?
Solidarität für Witten: —
WBG: —
FDP: —
Piraten: Die Fraktion im Rat antwortete
WITTEN DIREKT: —