Antworten auf den Fragebogen vom 8. Januar 2019:
III.b Energie aus Braunkohle
Der Ausstieg aus der Förderung der Braunkohle wird für die Bundesrepublik Deutschland angestrebt. Welches Datum wird von Ihrer Partei angestrebt?
– Welche Größenordnung erreichen die staatlichen Subventionen für die deutsche Braunkohleförderung und Verwertung bisher in der Summe?
– Welche Kosten bleiben für die Zukunft für die deutschen Steuerzahler nach dem Ausstieg aus dem Braunkohleabbau erhalten?
– Bitte benennen Sie die Kosten in der Höhe und benennen Sie die Kostenstellen.
– Können Sie die staatlichen Kosten für die Nutzung und nach der Nutzung der Energie aus Kohle (Steinkohle und Braunkohle) pro Kopf der Bevölkerung umrechnen und für eine Kommune von 100.000 Einwohner pro Jahr beziffern? Damit erhielten wir eine handhabbare Bezugsgröße.
SPD: MdEP Dr. Dietmar Köster
SPD: SPD Fraktion im Rat bittet um Verlängerung der Frist bis zum 11.02.2019
CDU: —
Bündnis 90/Die Grünen: Der Ortsverband Witten antwortete:
Bislang wird in Deutschland sowohl Steinkohle wie Braunkohle genutzt, diese teils aus Kolumbien, China und anderen Ländern importiert. Dort werden in einigen Fällen die deutschen Sicherheits- und Umweltstandards beim Abbau deutlich unterschritten. Wir wollen schnellstmöglich aus der Kohle aussteigen. Dabei ist es entscheidend, auf dem Weg zum Ausstieg möglichst wenig CO2 auszustoßen. Deshalb müssen die schmutzigsten Kraftwerke schnellstmöglich vom Netz. Das letzte Kohlekraftwerk sollte möglichst schon 2030 abgeschaltet werden.
Bislang sind an Subventionen in den Kohleabbau mehrere 100 Milliarden Euro geflossen, die "Ewigkeitskosten" sind nicht eindeutig zu beziffern, werden aber erheblich sein.
Bürgerforum: —
DIE LINKE: MdEP Cornelia Ernst
Der Ausstieg aus der Förderung der Braunkohle wird für die Bundesrepublik Deutschland angestrebt. Welches Datum wird von Ihrer Partei angestrebt?
Unsere Partei strebt den Ausstieg aus der Braunkohle für den Zeitraum zwischen 2030 und 2035 an.
– Welche Größenordnung erreichen die staatlichen Subventionen für die deutsche Braunkohleförderung und Verwertung bisher in der Summe?
Allein 2015 hat die Braunkohleförderung und Braunkohleverstromung gesellschaftliche Kosten von mind. 15 Milliarden Euro verursacht.
– Welche Kosten bleiben für die Zukunft für die deutschen Steuerzahler nach dem Ausstieg aus dem Braunkohleabbau erhalten?
Es bleiben die sog. Bergbaufolgekosten.
– Bitte benennen Sie die Kosten in der Höhe und benennen Sie die Kostenstellen.
– Können Sie die staatlichen Kosten für die Nutzung und nach der Nutzung der Energie aus Kohle (Steinkohle und Braunkohle) pro Kopf der Bevölkerung umrechnen und für eine Kommune von 100.000 Einwohner pro Jahr beziffern? Damit erhielten wir eine handhabbare Bezugsgröße.
Solidarität für Witten: —
WBG: —
FDP: —
Piraten: Die Fraktion im Rat antwortete
WITTEN DIREKT: —