Freundschaftsverein Tczew-Witten e.V.


Satzung

§ 1 Name und Sitz

Der Verein führt den Namen "Freundschaftsverein Tczew - Witten" und hat seinen Sitz in Witten.
Er soll mit dem Zusatz "e.V." in das Vereinsregister beim Amtsgericht Witten eingetragen werden. 

§ 2 Ziel und Zweck

Der Verein ist parteipolitisch und konfessionell unabhängig.
Ziel des Vereins ist es, durch Informations- und Bildungsarbeit im Sinne der Volksbildung die internationale Gesinnung und Toleranz zu fördern und durch den partnerschaftlichen Austausch zwischen den Menschen der Gemeinden Witten und Tczew einen Beitrag für die Völkerverständigung und den Frieden zu leisten.
Der Zweck des Vereins ist es, in Witten ein Forum für alle zu bieten, die ein Interesse an einer lebendigen Partnerschaft zwischen Witten und Tczew haben.
Der Verein fördert das gegenseitige Kennenlernen der Menschen in Witten und Tczew durch die Organisation von Begegnungen in beiden Städten. Dabei initiiert und fördert er den Austausch im Bereich des gesellschaftlichen Lebens, der Kultur, der Bildung, Wissenschaft, der Wirtschaft und des Sports.
Der Verein fördert auch soziale Projekte in der Partnerstadt, wie zum Beispiel Kindergärten, Tagesstätten, Schulen, Internate, Altenheime und Einrichtungen des öffentlichen Gesundheitswesens. 

§ 3 Gemeinnützigkeit

Der Verein verfolgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts "Steuerbegünstigte Zwecke" der Abgabenordnung. Der Verein ist selbstlos tätig.
Er verfolgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Etwaige Mittel dürfen nur für den satzungsmäßigen Zweck verwendet werden. Die Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglieder auch keine sonstigen Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Person durch Ausgaben, die den Zwecken des Vereins fremd sind oder durch unverhältnismäßig hohe Vergütungen begünstigt werden.

§ 4 Geschäftsjahr

Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 5 Mitgliedschaft

Die Mitgliedschaft kann jede natürliche und juristische Person erwerben. Personen unter 18 Jahren können die Mitgliedschaft mit der Unterschrift der / des Erziehungsberechtigten erwerben.
Über den schriftlichen Antrag auf Aufnahme als Mitglied des Vereins entscheidet der Vorstand.

Die Mitgliedschaft endet durch:
Der Austritt erfolgt durch schriftliche Erklärung gegenüber dem Vorstand mit einer Frist von 6 Wochen zum Jahresende.

Der Ausschluß eines Mitgliedes kann erfolgen, wenn sein Verhalten gegen die Interessen des Vereins verstößt oder der Beitragspflicht trotz zweimaliger Mahnung nicht nachgekommen wurde. Über den Ausschluß beschließt die Mitgliederversammlung mit Dreiviertelmehrheit der abgegeben Stimmen.

Eine Fördermitgliedschaft beschränkt sich auf eine regelmäßige finanzielle Förderung der Tätigkeit des Vereins. Der Verein informiert die Fördermitglieder regelmäßig über seine Tätigkeit. Fördermitglieder verzichten auf alle weiteren Rechte und sind von allen weiteren Pflichten befreit.

§ 6 Beitrag

Mitglieder zahlen Beiträge in Geld an den Verein, die jährlich zu entrichten sind.
Die Höhe der Beiträge wird von einer Jahreshauptversammlung oder der Gründungsversammlung festgesetzt.

§ 7 Organe des Vereins

Die Organe des Vereins sind

§ 8 Vorstand

Der Vorstand des Vereins besteht aus:

Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich im Sinne des § 26 BGB von der / dem Vorsitzenden und der / dem GeschäftsführerIn gemeinsam vertreten.
Im Innenverhältnis gilt: In Kassenangelegenheiten sind zwei Unterschriften gemeinsam notwendig: eine der Kassiererin / des Kassierers oder der Stellvertreterin / des Stellvertreters und die der / des Vorsitzenden oder der Geschäftsführerin / des Geschäftsführers.
Der Vorstand wird von der Mitgliederversammlung für die Dauer von zwei Jahren gewählt. Er bleibt bis zur Neuwahl des Vorstandes im Amt.
Die Wahlen zum Vorstand erfolgen offen. Es wird geheim gewählt, wenn mindestens ein Mitglied dieses beantragt.
Zu Vorstandsmitgliedern können nur Vereinsmitglieder gewählt werden.
Scheidet ein Mitglied des Vorstandes vorzeitig aus, so erfolgt eine Nachwahl in der nächsten Mitgliederversammlung.

§ 9 Mitgliederversammlung

Einmal jährlich findet eine Mitgliederversammlung als Jahreshauptversammlung statt.
Zu ihr hat die / der Vorsitzende mit einer Frist von mindestens 14 Tagen unter Angabe der Tagesordnung einzuladen. Anträge zur Tagesordnung und satzungsändernde Anträge müssen bis zu einer Woche vor der Jahreshauptversammlung beim Vorstand vorliegen.

Eine weitere Mitgliederversammlung muß außerdem einberufen werden, wenn der Vorstand dies beschließt oder ein Viertel der Mitglieder dies verlangt.

Der Mitgliederversammlung sind vorbehalten:

Für die Änderung der Satzung und die Auflösung des Vereins ist die Anwesenheit von mindestens der Hälfte der Mitglieder und eine Mehrheit von zwei Dritteln der erschienenen Mitglieder erforderlich. Ist in diesem Falle eine Angelegenheit wegen Beschlußunfähigkeit zurückgestellt worden und wird die Mitgliederversammlung über denselben Gegenstand erneut einberufen, so entscheidet sie ohne Rücksicht auf die Zahl der Erschienenen.

Zu allen Mitgliederversammlungen ist mit einer Frist von mindestens zwei Wochen unter Angabe der Tagesordnung schriftlich einzuladen.

§ 10 Beiräte

Der Vorstand kann für bestimmte Aufgaben Beiräte bilden, denen auch Nichtmitglieder angehören können. Den Vorsitz soll ein Vorstandsmitglied übernehmen.

§ 11 Niederschrift

Über die im Vorstand und in der Mitgliederversammlung gefaßten Beschlüsse ist eine Niederschrift zu fertigen, die von dem / der Vorsitzenden und dem / der SchriftführerIn zu unterzeichnen ist.

§ 12 Auflösung

Die Auflösung des Vereins kann in einer Mitgliederversammlung nur beschlossen werden, wenn sie bei der Einladung ausdrücklich als Tagesordnungspunkt benannt worden ist. Im Falle der Auflösung und Aufhebung des Vereins oder bei Wegfall seiner steuerbegünstigten Zwecke fällt das Vereinsvermögen an die Stiftung "Erinnerung, Verantwortung und Zukunft" mit Sitz in Berlin, die es unmittelbar und ausschließlich für die Stärkung der Menschenrechte und der Völkerverständigung verwenden darf.

§ 13 Inkrafttreten

Diese Satzung tritt am Tage ihrer Beschlußfassung in Kraft.

Witten, den 14. Mai 1998

Änderung (§ 8 Vorstand) am 5. September 1998. (§ 2 Ziel und Zweck) am 21. Februar 2002. (§ 5 Mitgliedschaft) am 18. Oktober 2007. (§ 12 Auflösung) am 9. Juli 2013.



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